§ 1 Geltungsbereich, Definitionen
(1) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jeden Nutzer (im Nachfolgenden ?Kunde? genannt).
(2) Kunde dieses Dienstes ist jeder, der ein von hosting@schüri (im Nachfolgenden ?Betreiber? genannt) bereitgestelltes Forum bestellt und nutzt.
(3) Wir behalten uns vor, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit abzuändern. Jeder Kunde wird umgehend per eMail an die jeweilige von ihm angegebene eMail-Adresse auf Änderungen hingewiesen. Jeder Kunde ist selbst dafür verantwortlich, vor jeder Benutzung der angebotenen Dienstleistungen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu lesen und auf die Aktualität hin zu überprüfen. Die weitere Nutzung der angebotenen Dienstleistungen ohne schriftlichen Widerspruch binnen 14 Tagen gilt als Einverständniserklärung des jeweiligen Kunden mit den geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§ 2 Rechte und Pflichten
(1) Der Betreiber ermöglicht jedem Kunden das Betreiben von eigenen Foren auf den Betreiber-eigenen Servern.
(2) Das Angebot des Betreibers ist unentgeltlich.
(3) Über die tatsächliche Bereitstellung von Dienstleistungen entscheidet in jedem Fall der Betreiber.
(4) Der Kunde hat keinen Rechtsanspruch auf dauerhafte Nutzung der vom Betreiber angebotenen Dienstleistungen. Insbesondere ist der Betreiber nicht verpflichtet, eine jederzeitige Verfügbarkeit oder Erreichbarkeit ihres Dienstes herzustellen. Der Betreiber ist bemüht, den Betrieb der angebotenen Dienstleistungen möglichst störungsfrei aufrecht zu erhalten, übernimmt hierbei jedoch keinerlei Gewähr für die Verfügbarkeit.
(5) Der Betreiber behält sich ausdrücklich vor, den angebotenen Dienst oder Teile des Dienstes jederzeit zu verändern, einzuschränken oder vollständig einzustellen. Der Dienst kann insbesondere wegen Wartungsarbeiten vorübergehend nicht verfügbar sein, ohne dass dem Kunden hieraus Ansprüche gegen den Betreiber erwachsen würden.
(6) Bei einem Verstoß des Kunden gegen diese Geschäftsbedingungen, insbesondere gegen die in § 3 benannten Pflichten des Kunden, sind wir berechtigt, die dem Kunden gegenüber angebotenen Dienstleistungen sofort einzustellen und die von ihm verwendeten Inhalte vollumfänglich zu löschen.
§ 3 Pflichten des Kunden
(1) Jede andersartige Nutzung der vom Betreiber bereitgestellten Dienstleistungen als für private Zwecke, insbesondere für geschäftliche Zwecke und hierbei insbesondere für Werbezwecke, ist verboten. Der Zugang und die Nutzung der angebotenen Dienstleistungen darf nur über einen Webbrowser oder durch eine von uns vorher autorisierte Software erfolgen.
(2) Die Versendung oder die Verbreitung von Daten oder Software, die die Hard- oder Software weiterer Nutzer rechtswidrig beeinflussen könnte, ist untersagt. Auch eine Benutzung für Zwecke, bei denen eine Störung der Datenübermittlung auftreten könnte, die zu Körper-, Sach- oder Vermögensschäden führen könnte, ist nicht gestattet.
(3) Der Kunde verpflichtet sich, den ihm überlassenen Bereich (Forum) frei von Inhalten zu halten, die:
- gegen Gesetze der Bundesrepublik Deutschland und damit gegen geltendes nationales sowie internationales Recht verstoßen
- verleumderisch, beleidigend sind oder in die Privatsphäre einer dritten Person eingreifen
- gegen das Urheberrecht (Copyright) insbesondere verstoßen
- altersbeschränkten Inhalt enthalten (Jugendschutzgesetz)
(4) Der Nutzer darf keine Maßnahmen vornehmen, um die auf der Webseite enthaltene Werbung automatisiert auszublenden. Der Kunde muss dabei sicherstellen, dass dies im gesamten ihm überlassenen Bereich, inklusive aller von ihm freigeschalteter Forenbenutzer, eingehalten wird.
§ 4 Verantwortlichkeit für Inhalte
(1) Der Kunde ist für die von ihm erstellten und in dem ihm überlassenen Bereich (Forum) veröffentlichen Inhalte und Beiträge selbst verantwortlich. Der Betreiber ist nicht verpflichtet, Inhalte vor der Veröffentlichung auf ihre Rechtmäßigkeit zu prüfen oder seine Internetseiten regelmäßig auf mögliche rechtswidrige Inhalte zu kontrollieren. Rechtswidrige Inhalte sind solche, die gegen die guten Sitten oder das allgemeine ethische Empfinden verstoßen oder geistige, gewerbliche und sonstige Schutzrechte Dritter verletzen, insbesondere Urheber- und Markenrechte sowie das allgemeine Persönlichkeitsrecht.
(2) Nach Kenntniserlangung von einem konkreten Inhalt und dessen Rechtswidrigkeit ist der Betreiber berechtigt, diesen Inhalt zu entfernen oder den Zugang zu ihm zu sperren. Des Weiteren ist der Betreiber berechtigt, den Nutzer, der den rechtswidrigen Inhalt eingestellt hat, vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung der angebotenen Dienstleistungen auszuschließen. Ansprüche des Kunden wegen der Entfernung eines Inhalts oder der Sperrung des Zugangs zu dem Inhalt und/oder wegen der vorübergehenden oder dauerhaften Sperrung des Kunden selbst sind ausgeschlossen.
(3) Der Kunde stellt von uns von allen Ansprüchen Dritter wegen der Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer eingestellte, rechtswidrige Inhalte frei. Der Kunde hat uns insbesondere alle Schäden zu ersetzen, die uns dadurch entstehen, dass Dritte uns wegen der Verletzung ihrer Rechte in Anspruch nehmen.
§ 5 Hinweise und Definitionen
(1) Der Betreiber stellt die angebotenen Dienstleistungen lediglich als Dienstleister zur Verfügung. Für Inhalte, die von den Nutzern auf den angebotenen Foren eingegeben und verbreitet werden, insbesondere auch für Hyperlinks und ähnliche Hinweise haften wir nicht; dies gilt lediglich dann nicht, wenn wir positive Kenntnis von rechts- oder gesetzwidrigen bzw. gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalte haben.
§ 6 Sonstiges
(1) Erweist sich eine Bestimmung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen als unwirksam, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Regelung werden die Parteien die Geltung einer angemessen Regelung vereinbaren, die dem am Nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt haben, jedoch zulässig ist; Gleiches gilt für Vertragslücken.
(2) Alle Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform; dies gilt auch für die Änderung und Ergänzung dieser Klausel.
(3) Anwendbares Recht für alle Streitigkeiten aus diesem Nutzungsverhältnis ist deutsches Recht. Soweit dieses auf andere Rechtsverordnungen verweist, ist diese Verweisung ausgeschlossen.
(Stand: 04.01.2010)